Bekanntmachung: Sitzung des Gemeinderats Wrestedt

Wrestedt. Bekanntmachung:

9. Sitzung des Rates der Gemeinde Wrestedt der Wahlperiode 2021/2026

Sitzungstermin: Mittwoch, 21.08.2024, 19:00 Uhr

Raum, Ort: Gasthaus Hamann, OT Ostedt, Kroetzer Allee 2, 29559 Wrestedt

Öffentlicher Teil

TOP Betreff

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der

Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Genehmigung des Protokolls vom 05.03.2024

5. Einwohnerfragestunde

6. Erlass eines 1. Nachtrages zum Haushalt der Gemeinde Wrestedt für das

Haushaltsjahr 2024

7. Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Wrestedt und

die Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2015

8. Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Wrestedt und

die Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2016

9. Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Wrestedt und

die Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2017

10. Niedersächsisches Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse

(NBKAG) vom 08.02.2024;

Hier:

a) Verzicht auf die Aufstellung des Anhangs zum Jahresabschluss nach §

128 Abs. 2 Nr. 4 NBKAG und auf die Aufstellung der Teilergebnisrech-

nungen nach § 52 Abs. 3 KomHKVO und der Finanzrechnungen für Teilfi-

nanzhaushalte nach § 53 Abs. 3 KomHKVO für die Haushaltsjahre 2018

bis einschl. 2022 nach § 1 Abs. 1 NBKAG und

b) Verzicht auf die Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre

2018 bis einschl. 2022 nach § 2 NBKAG

11. Vorl. Jahresergebnis 2022; Hier: Fassung eines vorläufigen Ergebnisver-

wendungsbeschlusses über die Zuführung von Mitteln zur Investitionsrück-

lage

12. Vorl. Jahresergebnis 2023; Hier: Fassung eines vorläufigen Ergebnisver-

wendungsbeschlusses über die Zuführung von Mitteln zur Investitionsrück-

lage

13. Städtebauförderung; Programm „Lebendige Zentren“

Kommunales Netzwerk Samtgemeinde Aue – Programmjahr 2024

hier: Maßnahme „Modernisierung und Instandsetzung des Sportzentrums

in Wieren sowie Erweiterung um einen Multifunktionsraum“

Beschlussfassung über

a) die Weiterleitung der Fördermittel an Dritte

b) die fortgeschriebene Kosten- und Finanzierungsübersicht mit Stand

vom 23.05.2023 und

c) die Festlegung bzw. Abgrenzung des Fördergebietes und

d) die Bereitschaft, den kommunalen Eigenanteil aufzubringenGemeinde Wrestedt Wrestedt, 08.08.2024

14. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wrestedt über die

Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wrestedt (Er-

schließungsbeitragssatzung)

15. Antrag der SPD/UWG-Gruppe im Rat der Gemeinde Wrestedt auf Prüfung

aller Optionen, die der Gemeinde Wrestedt als Betreiber das Generieren

von erneuerbaren Energien ermöglichen, um so zusätzliche Einnahmen

für den Haushalt zu erwirtschaften

16. Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Ge-

meinde

17. Einwohnerfragestunde

18. Verhandlung von Anträgen, Anfragen und Anregungen

19. Schließung des öffentlichen Teils