Uelzens Landrat Dr. Heiko Blume: „Lichterfahrten werden kommen!“ Update: Innenministerium warnt vor kursierenden Falschmeldungen
Uelzen/Landrat. „Lichterfahrten müssen möglich bleiben!“, so Landrat Dr. Heiko Blume in einer ersten Reaktion auf die Diskussion um die Lichterfahrten. Zum Hintergrund: Das Niedersächsische Verkehrsministerium in Hannover hat vor Kurzem per Erlass Aussagen zu Lichterfahrten getroffen.
„Wenn man die mitgeteilten Vorgaben aus Hannover betrachtet, würden diese das Ende der Lichterfahrten bedeuten. Daran kann auch die Pressstelle des Ministeriums nichts ändern. Dass das Verkehrsministerium in Sachen Lichterfahrten handwerklich schlecht arbeitet und kommuniziert und so für Verwirrung sorgt, sollte uns vor Ort jedoch die Vorfreude nicht vermiesen“, so Blume. Das Versammlungsrecht zeige einen Weg für Lichterfahrten auf.
„Diesen Weg wird der Landkreis gemeinsam mit den Anmeldenden gehen. Auch im vergangenen Jahr wurden Lichterfahrten über das Versammlungsrecht vom Landkreis gangbar gemacht. Ich freue mich auf die Lichterfahrten. Mit diesen Fahrten machen die Landwirtinnen und Landwirte auf ernste Themen des ländlichen Raums aufmerksam. Und diese Fahrten machen die Herzen vieler Menschen bi uns up’n Land im dunklen Dezember weit. Darauf sollten wir nicht verzichten. Die Lichterfahrten werden kommen!“, so Blume.
Die Landesregierung unterstützt diese Lichterfahrten ausdrücklich, heißt es in einer Pressemitteilung: "Das hat bisher sehr gut vor Ort funktioniert und die Kommunen in sämtlichen Regionen Niedersachsens haben die Lichterfahrten stets dafür gesorgt, dass diese verkehrssicher durchgeführt wurden“, so der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies. „Das ist in den vergangenen Jahren klug, mit Augenmaß und mit der entsprechenden Sensibilität gelöst worden und das wird es auch in diesem und den nächsten Jahren so sein. Hier entsteht vor Ort gerade ein neues, modernes Brauchtum und das unterstützen wir ausdrücklich. Und dafür kann ich den Kommunen nur danken.“
In verschiedenen Regionen gibt es jedoch seit vergangener Woche Irritation über eine angeblich neue Genehmigungspraxis bei solchen Fahrten. Hierzu stellt das Niedersächsische Verkehrsministerium klar: an der bisherigen Sach- und Rechtslage hat sich gegenüber den Vorjahren nichts geändert. Lichterfahrten können weiterhin durchgeführt werden wie in der Vergangenheit auch. Hierbei müssen zwar mit Blick auf die Verkehrssicherheit unverändert bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, die Lichterfahrten werden dann aber durch die unteren Verkehrsbehörden auch ermöglicht.
Es kursieren laut Innenministerium derzeit verschiedenste Meldungen: Das niedersächsische Verkehrsministerium erschwere demnach angeblich die Durchführung von Lichterfahrten. Teilweise wird von Verboten aufgrund einer härteren Rechtslage gesprochen. Stimmt davon irgendetwas? Das Ministerium: Nein, diese Meldungen sind falsch. Dennoch nehmen wir das sehr ernst, denn diese Meldungen schüren die Verunsicherung vor Ort – und insbesondere der Veranstalter von Lichterfahrten. Diese Fahrten gehören zu Niedersachsen und stehen gerade in der Adventzeit als ein Zeichen des Zusammenhalts von Gesellschaft und der Gemeinschaft vor Ort. An der Rechtslage der letzten Jahre hat sich nichts geändert. Auch an der Praxis vor Ort muss sich daher nichts ändern.
Fotos: lichterfahrt_uelzen, Landkreis Uelzen