Hallo Uelzen,
hinter mir liegen zwei ereignisreiche Wochen.
Zwei Wochen höre ich Sie fragen? Wird denn hier nicht von jeder Sitzungswoche direkt berichtet?
Nun, die vorletzte Woche war alles andere als eine übliche Sitzungswoche. Gemeinsam mit einer Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales habe ich unsere Parlamentskollegen aus Schweden und Norwegen besucht. Ziel der Reise war der Austausch mit den Parlamentariern vor Ort und ein Einblick in den Arbeitsmarkt, die Inklusionsarbeit und das Rentensystem der skandinavischen Demokratien. Dabei habe ich natürlich ebenfalls ein…
Weiter geht es mit unserer Reihe zum Microsoft Flight Simulator: Die Kombination aus Steuerhorn und Pedalen des Schweizer Herstellers Brunner Elektronik setzt neue Maßstäbe in Sachen Funktion und Verarbeitung. Das i-Tüpfelchen des Spitzenprodukts CLS-E Mk II ist ein Force Feedback vom Feinsten, das die digitale Fliegerei auf ein ganz neues Niveau hebt. Lesen Sie unsere Produktvorstellung jetzt auf
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Foto: Brunner
Uelzen/Landkreis. Geflüchtete aus der Ukraine erhalten ab Juni Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII anstatt wie bisher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Damit sind in der Regel die Jobcenter für die Sozialleistungen zuständig. Benötigten Wohnraum für geflüchtete Menschen zur Verfügung zu stellen oder zu vermitteln, ist allerdings Aufgabe von Kommunen – die Zuständigkeiten sind hierzu bisher nicht im Detail rechtlich vorgegeben. Aus diesem Grund bereiten die kreisangehörigen Samtgemeinden und Gemeinden sowie die Hansestadt Uelzen ein sogenanntes Amtshilfeersuchen vor. Das Papi…
Hallo Uelzen,
in dieser Woche ging es direkt weiter mit dem Berliner Betrieb. Doppelte Sitzungswochen sind immer besonders fordernd und intensiv.
Am Montag fand eine öffentliche Anhörung zu unterschiedlichen Gesetzesvorhaben statt. Bei diesen öffentlichen Anhörungen werden Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft eingeladen um ihre Meinungen, Vorbehalte oder ihre Unterstützung kundzutun. Dabei entsteht ein wichtiger Austausch mit den Parlamentariern, die später über diese Gesetze entscheiden.
Am Dienstag ging es dann für mich zu ersten Mal in die Geheimschutzstelle des Bundestag…
Uelzen/Landkreis. Die Pflicht zur Einhaltung bestimmter Corona-Schutzmaßnahmen für das Kreishaus und alle Nebenstellen der Uelzener Kreisverwaltung wie zum Beispiel die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sind mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
Der Landkreis bittet beim Betreten des Kreishauses und der Nebenstellen der Kreisverwaltung jedoch weiterhin um die freiwillige Einhaltung allgemeiner Verhaltens- und Hygieneregeln. Dazu zählt die Nutzung der in den Eingangsbereichen bereitgestellten Desinfektionsmittel ebenso wie die Wahrung des empfohlenen Abstandes von 1,5 Metern zu ander…
Uelzen/Landkreis. Zur Diskussion um die Absage der Deutschen Bahn, die Bestands-Strecken in unserer Region auszubauen, erklärt Landtagsabgeordneter Jörg Hillmer (CDU): "Das Land Niedersachsen hat bereits 2005 auf Wunsch der Bahn eine Linienfeststellung getroffen für eine Schnellverbindung Hannover-Hamburg-Bremen. Diese sogenannte Y-Trasse hat die Bahn dann 10 Jahre lang nicht weiter beplant, so dass die raumordnerische Feststellung 2015 verfallen ist. Daraufhin ist vom Bundesverkehrsministerium 2015 ein neues Trassensuchverfahren gestartet worden mit dem Ziel eine Güterverkehrstrasse (!) zu f…
Uelzen/Landkreis. Zur aktuellen Debatte um die Entwicklung der Schieneninfrastruktur macht der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Jan Henner Putzier deutlich: „Die Verabredungen des Dialogforums Schiene Nord müssen gelten. Alles andere bedroht Akzeptanz, untergräbt Vertrauen und gefährdet die Umsetzungsfähigkeit großer Verkehrsprojekte im Allgemeinen. Bund und Bahn müssen endlich konstruktiv mitarbeiten, die Interessen der Menschen einbeziehen und sinnvolle Lösungen erarbeiten.“
Putzier warnt: „Eine Neubaustrecke bedeutet weniger Lärmschutz im Bestand, Zerschneidung von Landschafts- und Na…
Uelzen/Landkreis. Zum Thema Absage der Bahn zum Bestands-Ausbau in der Region schreibt der unabhängige Landtagskandidat Andreas Dobslaw: "Mit Erschrecken habe ich die Pressemitteilung der DB an den Landkreis Uelzen zur Kenntnis genommen! Da wirbt man seit Jahren um Vertrauen, verspricht Bürgerbeteiligung, veranstaltet Runde Tische und dann kommt die eiskalte Absage an alles, was bisher bereits als konsensfähig galt. Als Feigenblatt argumentiert man noch, dass dies keine Absage an Alpha-E darstelle, obwohl die Medien das Thema Neubaustrecke schon klar und feststehend auf den Titelseite…
Uelzen/Landkreis. Die Junge Union Uelzen ist entsetzt über die aktuelle Bekanntmachung des Landkreises, dass das Bundesverkehrsministerium an einem Bestandsausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover offensichtlich nicht mehr interessiert sei (siehe Aufmacher). Der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Jon Matz: „Das ist fatal für unsere Zukunft. Der Ausbau der Bahnstrecke wird vor allem jetzige junge Erwachsene und Jugendliche betreffen, da dieser erst in zehn bis zwanzig Jahren umgesetzt ist. Wir werden hier abgehängt.“
Die Absage an den Ausbau der Bestandsstrecke sieht die Junge Union gleich aus…
