Bekanntmachung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Aue 

Sitzung des Rates der Samtgemeinde Aue der Wahlperiode 2021/2026

Sitzungstermin:        Montag, 29.07.2024, 19:00 Uhr

Raum, Ort:                 Gasthaus Grützmacher, Kroetzer Allee 5, 29559 Wrestedt

Öffentlicher Teil

TOP Betreff

1              Eröffnung der Sitzung

2              Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3              Feststellung der Tagesordnung

4              Genehmigung des Protokolls vom 14.05.2024

5              Einwohnerfragestunde

6              Beauftragung mit der allgemeinen Vertretung des Samtgemeindebürgermeis-

ters

7              Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schafwedel aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

8              Ernennung vom stellv. Ortsbrandmeister; hier: FF Schafwedel

9              Ernennung vom stellv. Ortsbrandmeister; hier: FF Nettelkamp

10           Städtebauförderung; Programm „Lebendige Zentren“

Kommunales Netzwerk Samtgemeinde Aue – Programmjahr 2024 hier: Maßnahme „Modernisierung und Instandsetzung des Sportzentrums in

Wieren sowie Erweiterung um einen Multifunktionsraum“

Beschlussfassung über

a)  die Weiterleitung der Fördermittel an Dritte

b)  die fortgeschriebene Kosten- und Finanzierungsübersicht mit Stand vom

23.05.2023 und

c)  die Festlegung bzw. Abgrenzung des Fördergebietes

11           Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016

12           Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

13           Niedersächsisches Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse

(NBKAG) vom 08.02.2024; Hier:

a)  Verzicht auf die Aufstellung des Anhangs zum Jahresabschluss nach §128 Abs. 2 Nr. 4 NBKAG und auf die Aufstellung der Teilergebnisrechnungen nach § 52 Abs. 3 KomHKVO und der Finanzrechnungen für Teilfinanzhaushalte nach § 53 Abs. 3 KomHKVO für die Haushaltsjahre 2018 bis einschl.

2022 nach § 1 Abs. 1 NBKAG und

b)  Verzicht auf die Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre

2018 bis einschl. 2022 nach § 2 NBKAG

14           Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG;

hier: Spende der Volksbank Uelzen-Salzwedel eG an die Grundschule Wrestedt

15           Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

16           Einwohnerfragestunde

17           Verhandlung von Anträgen, Anfragen und Anregungen

18           Schließung des öffentlichen Teils

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