Modellprojekt „Öffnung“: Uelzen ist nicht mit dabei
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Uelzen/Hannover. 14 Kommunen in Niedersachsen können ab kommende Woche Modellprojekte zur Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie starten. Die Hansestadt Uelzen hatte sich beworben, ist aber nicht dabei.
"Wir wussten, dass das Modellvorhaben überzeichnet war und mussten damit rechnen, im ersten Schritt nicht zum Zuge zu kommen“, sagt Uelzens Bürgermeister Jürgen Markwardt. Das Sozialministerium des Landes und die niedersächsischen kommunalen Spitzenverbände haben heute aus 65 Bewerbungen ausgewählt. In den benannten Städten und Gemeinden können ab dem 6. April nun Geschäfte, Gaststätten, Kultureinrichtungen und Fitnessstudios für jene Menschen öffnen, die aktuell vorher negativ auf Corona getestet worden sind. Alle ausgewählten Kommunen hatten am Stichtag 2. April einen Inzidenzwert des Landkreises unter 100. Uelzen lag an diesem Tag darüber.
In 14 Tagen wollen Land und Spitzenverbände erneut beraten, um die Auswahl zu ergänzen. Beabsichtigt ist weiterhin, gestuft insgesamt 25 Kommunen auszuwählen. „Wir haben die vergangenen Tage für umfangreiche Vorbereitungen zur Umsetzung von Öffnungsmöglichkeiten unter strenger Einhaltung der Sicherheitskriterien genutzt und werden unsere Bewerbung zunächst aufrechterhalten. Dafür werden wir uns in der kommenden Woche noch einmal mit dem Ministerium abstimmen und Möglichkeiten analysieren“, so Markwardt. „Aber in jeden Fall waren die Vorbereitungen sehr hilfreich, denn wir können sie für das Testkonzept in Uelzen und für künftige Entwicklungen im Hinblick auf mögliche landesweite Öffnungen nutzen.“
Derzeit werden in Uelzen und im Landkreis weitere Test-Stationen geschaffen. Unter anderem geht am Dienstag, 6. April, eine Drive-In-Station auf dem Albrecht-Thaer-Gelände in Betrieb. Zudem ist eine Corona-Antigen-Schnellteststation in der Innenstadt geplant. „Wir passen die Kapazitäten jeweils dem tatsächlichen Bedarf an“, so Volker Leddin, Fachbereichsleiter Ordnungswesen der Hansestadt Uelzen. Die Teststellen sind abrufbar unter www.hansestadt-uelzen.de.
Die Anforderungen waren hoch. Ein überzeugendes Testregime, eine einsatzfähige digitale Kontaktnachverfolgung und die Untersuchung der Infektionsentwicklung vor Ort waren die entscheidenden Kriterien, ließ die Landesregierung am heutigen Sonnabend wissen. Angesichts der Pandemielage und den Risiken einer dritten Infektionswelle in Niedersachsen wurden zunächst nur Kommunen zugelassen, die im Wesentlichen eine Inzidenz von 100 nicht überschreiten. Die Auswahl hat heute das niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerium im Benehmen mit den kommunalen Spitzenverbänden getroffen. Die Städte Aurich, Achim, Braunschweig, Hansestadt Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Emden, Hann. Münden, Hildesheim, Hansestadt Lüneburg, Nienburg/Weser, Norden und Oldenburg sowie die Samtgemeinde Elbtalaue können nun sichere Zone einrichten, um für Bürgerinnen und Bürger beispielsweise Einzelhandelsgeschäfte, die Außenbereiche von Restaurants und Cafés, Fitnessstudios, Kinos, Theater oder Galerien öffnen zu lassen. Der Zutritt zu einer sicheren Zone ist möglich, wenn ein negativer Corona-Test vorliegt und die von der Kommune vorgegebene App zur Kontaktnachverfolgung genutzt wird.
Ministerpräsident Stephan Weil erklärt dazu: „Niedersachsen geht sehr umsichtig vor in der aktuell schwierigen Situation. Wir bleiben vorsichtig. Aber wir wollen einem neuen System mit Testen, Besucherlenkung und AHA-Regeln eine Chance geben. Wir brauchen Perspektiven.“
Daniela Behrens: „Ich freue mich über die große Anzahl an Städten und Gemeinden, die sich für das Modellprojekt interessiert haben. Alle Kommunen haben sich viele Gedanken zur Teststrategie vor Ort gemacht. Nicht alle konnten schon die Hürde der digitalen Kontaktnachverfolgung nehmen.
Das Modellprojekt in Lüneburg soll am Montag, 12. April 2021, starten. Dazu sagt Oberbürgermeister Ulrich Mädge: „Wir freuen uns natürlich über diese Entscheidung, freuen uns darauf, unsere Innenstadt wieder mehr und vor allem sicher zu öffnen. Wir wissen aber auch, dass jetzt in den kommenden Tagen viel Arbeit vor uns liegt. Es geht um viele Feinheiten und finale Abstimmungen mit ASB, DRK, Landkreis und Polizei sowie mit Handel und Gastronomie. Von unserem Konzept, das wir zusammen mit den genannten Partnern erarbeitet haben, sind wir absolut überzeugt. Nun setzen wir natürlich auf die Expertise von ASB und DRK bei den Testungen sowie auf die Disziplin von Betrieben und Bürgern bei der Einhaltung der Regeln. Nur gemeinsam können wir lernen, mit dem Coronavirus zu leben."